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SPD Ortsverein March

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung

Kreisverband

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.

Das VolkTM haben wir mit einem Quiz verhetzt, bei dem das anwesende VolkTM die Quelle von Zitaten erraten sollte: Kommt es von der AfD oder der NSDAP. Das VolkTM fand das Quiz sehr schwer (wir auch). Von spontanen Verhetzungsvorwürfen wurde seitens des VolkesTM jedoch nichts bekannt.

Testen Sie selbst, das Quiz gibt es nach wie vor auf unserer Webseite. Danke, liebe AfD, für den Link – wir hatten es schon vergessen.

Von dieser ganzen Schote haben wir nix erfahren, weil sich für die Staatsanwaltschaft „keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten ergaben bzw. die angezeigten Äußerungen nicht strafbar waren.“ Schreibt uns die Staatsanwaltschaft erst jetzt auf Nachfrage, weil sie das in so einem eindeutigen Fall nicht automatisch tut. Kann man verstehen.

Damit haben wir es schwarz auf weiß: Man darf den ganz Rechten eben schon den Spiegel vorhalten, auch wenn es dadurch zu einer derart erheblichen Verwechslungsgefahr zwischen Neurechten und Altnazis, zwischen AfD und NSDAP kommt, dass man schon beinahe das Wort Vergleich verwenden könnte.

Oswald Prucker

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

 

Gemeinderat March

Claudia Probst                

Joachim Herbstritt           

Weitere Informationen zu unseren Mandatsträger im Gemeinderat finden Sie unter http://www.spd-march.de/index.php?mod=content&menu=500&page_id=22017.

 

Ortschaftsrat Buchheim

Tanna Franz                   

Karl-Heinz Faller             

Weitere Informationen zu unseren Mandatsträger im Ortschaftsrat des Ortsteils Buchheim finden Sie unter http://www.spd-march.de/index.php?mod=content&menu=501&page_id=22018.

 

Ortschaftsrat Hugstetten

Claudia Probst                

 

LANDTAG WAHLKREIS 47

Gabi Rolland                

 

BUNDESTAG WAHLKREIS 281

Gernot Erler 

 

EUROPA

Unsere Abgeordneten aus Baden-Württemberg:

Evelyne Gebhardt   

Peter Simon          

 

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